Nach der Bundestagswahl: Kohleausstieg jetzt möglich?

Mit dem Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017 ändern sich die politischen Verhältnisse: Einerseits zum Schlechten, weil mit der AFD erstmals eine Partei im Bundestag sitzt, die den Klimawandel in ihrem Wahlprogramm leugnet. Und die als einzige Fraktion für eine Renaissance der Atomkraft in Deutschland eintritt. In der energiepolitischen Debatte im Parlament wird man sich auf einige seltsame Wortbeiträge einstellen müssen.

Andererseits bietet der Verzicht der SPD auf eine erneute Große Koalition und die damit möglich und wahrscheinlich werdende Jamaika-Koalition eine Option für die nächsten Jahre: den deutschen Kohleausstieg. Allein aus Klimaschutzgründen ist dieser unvermeidbar. Ohne Regierungsbeteiligung der SPD erscheint dieser nun viel leichter realisierbar. Der weltweite Aufschwung der Photovoltaik (insbesondere China und Indien) und das Beispiel Großbritannien (Kohleausstieg durch nationale CO2-Steuer) geben Anlass zur Hoffnung, dass sich auch in unserem Land energiepolitisch der Wind dreht. Es ist höchste Zeit.